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Unternimm die Zukunft BTW13 wenn nicht jetzt wann dann

24. September 2013

Mandatsmehrheiten für neuen Gesellschaftsvertrag demokratisch nutzen.

Ein neuer Gesellschaftsvertrag kann jetzt Realität werden, wenn alle Parteien und private Gruppierungen in einer Art „Kulturbündnis“ unsere Zukunft mit den Mandatsmehrheiten der BTW2013 gemeinsam gestalten.
1. Koalition : SPD, Linke, Grüne
2. Koalition : CDU / CSU mit  SPD / Linke / Grüne
3. Außerparlamentarische Moderation und Beratung durch geeignete Perönlichkeiten.
(Dieser Personenkreis sollte aus Menschen bestehen, die sich für das Gemeinwohl unseres Landes in besonderer Weise verdient gemacht haben und nicht von den Parteien ausgewählt werden!)

1. Parteien-Block aus SPD, Linke, Grüne

Die SPD hat jetzt die Verpflichtung diesen Koalitionsblock zu schmieden!
Werden Rot-Rot-Grün ihre Jahrhundert-Chance dieser Bundestagswahl für die Interessen ihrer Stammwählerschaft nutzen? Oder wird dieser jetzt möglichen Koalition aus SPD, Grüne und Linke der Mumm fehlen, die Fehler der letzten zehn Jahre zu korrigieren und jetzt das Hartz4 Unrecht zu beenden?

Die vermeintlichen Oppositionsparteien – insbesondere die SPD – kann jetzt mutig die Interessen ihrer Stammwählerschaft, einschließlich der Schlechterverdienenden – ohne wenn und aber – vertreten und mit der Mandatsmehrheit umsetzen. Die SPD opferte diese Wählergruppen seit über zehn Jahren – bewusst und scheibchenweise – um “regieren zu dürfen”.

Diese betrogenen Wählerschichten sind für immer verloren, wenn die SPD diese Jahrhundertchance verpasst, denn auf eine “mutlose SPD” können alle verzichten.

2. Parteien-Block aus CDU / CSU

Dieser Parteien-Block besteht schon immer. Eine Koalition mit dem 1. Parteien-Block aus SPD, Linke und Grüne wäre schön, aber nicht zwingend.

Notwendig hingegen ist eine konstruktive Mitarbeit der CDU / CSU in diesem Kulturbündnis.

Es ist an der Zeit neue Wege zu gehen und alte Zöpfe abzuschneiden. – So ähnlich lautete ein uralter Wahlslogan der FDP. – Und genau deshalb hätte ich auch gerne die FDP mit im Boot.

Im Januar 2013 hat die Europäische Kommission eine Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen akzeptiert. Deutschland sollte dabei nicht auf Europa warten, sondern Vorreiter sein – JETZT – Die Inhalte scheinen mir für alle Beteiligten weitgehend konsensfähig und sind eine gute Basis für die außerparlamentarische Moderation (3.)

Alle verantwortlichen Parteien, Politiker, Unternehmer und Bürger fordere ich hiermit auf die Europäische Bürgerinitiative zum Grundeinkommen zu unterstützen.

Manfred Fröhlich, Calw

Homepages: http://www.kulturbuendnis.de (Meine Initiative Kulturbündnis ist überparteilich und unabhängig).

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