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Pressekonferenz Inge Hannemann und Katja Kipping [►] 10 Jahre Hartz IV – eine Schadensbilanz, 2013

21. Dezember 2013

Die Bilanz des Hartz4-Unrechts entlarvt das Schröder-Clement-Unrecht (SPD) als größte soziale Katastrophe der Bundesrepublik Deutschland. – Wie Menschen diese Tatsache ignorieren können ist schlicht unverständlich. – Noch unverständlicher ist die Zustimmung der SPD-Basis zu dieser Politik.

Sozialfotografie

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Über 90.000 Menschen sammelten Unterschriften für ihre RechteEin Grundrecht kürzt man nicht. Hartz-IV-Sanktionen abschaffen!

Katja Kipping und Inge Hannemann kamen am Mittwochmittag zusammen, um zehn Jahre nach der Verabschiedung von Hartz IV durch Bundestag und Bundesrat am 19. Dezember 2003 Bilanz zu ziehen. Nun ist bekannt, dass Linkspartei und Inge Hannemann scharfe Kritikerinnen des wichtigsten Elements der Agenda 2010 von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sind. Deshalb hatte man sich etwas Besonderes überlegt. Nicht an den eigenen politischen Zielen wolle man Hartz IV messen, sondern an jenen der Initiatoren. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Alle Ziele seien verfehlt worden. Katja Kipping zufolge kann von einer »schnellen und passgenauen Vermittlung in Arbeit« nicht die Rede sein. »Fast 80 Prozent aller Leistungsberechtigten sind mehr als ein Jahr im Hartz-IV-Leistungsbezug.« Und über 46 Prozent bezögen bereits länger als vier Jahre Arbeitslosengeld II. Somit sei die Verweildauer in Hartz IV länger als in den…

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One Comment
  1. Hat dies auf Forum Politik rebloggt und kommentierte:
    10 Jahre Hartz IV

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