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Der historische Irrweg der SPD

12. Januar 2014

Sozialdemokratische Partei Deutschland

Es gehört zu den Infamitäten unserer Zeit, dass die Urheber des Hartz4-Unrechtssystemes (#Clement, #Schröder und die #SPD) unsere Demokratie bis heute schwer beschädigen. Alle Regierungsparteien seit 2003 betreiben gemeinsam die Demontage unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer Demokratie.

Bezeichnend für das Dilemma ist der Wertewandel in den Parteien mit krotesken Zügen. So bedauert Heiner Geißler (CDU), dass die soziale Marktwirtschaft „von uns allen“ an die Wand gefahren wurde. Gleichzeitig feiert die SPD-Führung „ihre Agenda 2010“ – extrem hartnäckig – bis heute als großartige Leistung. Sie ist unfähig den historischen Irrweg zu erkennen und gefährdet unsere Demokratie mit „ihren“ menschenverachtenden Zwangsmaßnahmen.

Grundrechte, wie zum Beispiel: „vor dem Gesetz sind alle gleich“ werden willkürlich ausser Kraft gesetzt, indem für Minderheiten und einzelne Personen besondere „Verordnungen“ eingeführt werden. Der Skandal dabei sind nicht solche Regeln, die einen Sinn haben, sondern die unzähligen sinnlosen „Beschäftigungsmaßnahmen zur Umerziehung einer vermeintlich arbeitsscheuen „Klientel“.

Die menschenunwürdige Sanktionspraxis durch die Jobcenter und Fallmanager gipfelt darin, dass geltendes Recht gebeugt wird und Betroffene ihrer Freiheit beraubt werden können, ohne Folgen für die „Täter“. Diese strukturelle Gewalt hat System und ist politisch gewollt und vom Staat und seinen Behörden zu verantworten.

Der Gesetzgeber und die Justiz haben ebenso versagt wie die Wirtschaft und die ganze Gesellschaft. Nur den Jobcentern und deren Mitarbeitern die Schuld zuzuschieben ist unfair. Darin stimmen viele Betroffene und Fallmanager – wie Inge Hannemann oder Harald Thomé – überein.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (#BMAS) mit der neuen Ministerin, Frau Andrea Nahles wird den historischen Irrweg der #SPD und der #GroKo (#CDU, #CSU, #FDP, #Die_Gruenen) durch das #Hartz4-Unrecht nicht ohne unseren gemeinsamen #Widerstand beenden wollen. – Darum, mit allen Kräften für unsere Freiheit und Demoktatie:

„Wenn Unrecht zu Recht wird“ – mahnt Bertholt Brecht – „wird Widerstand zur Pflicht“.

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From → Sinnorientiert

One Comment
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    Der historische Irrweg der SPD

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